Grenzen der Spitex-Leistungen


Die Spitex Regio Arth Goldau erbringt ihre Leistungen für die Kunden in Ausführung eines einfachen Auftrags gem. OR Art. 394 ff. Die Spitex Regio Arth Goldau ist berechtigt, Aufträge zur Leistung von Hilfe und Pflege zu Hause abzulehnen oder zu beenden. Dies gilt auch für die Leistungen, welche von Kunden im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung beansprucht werden. In solchen Fällen wird die Wohngemeinde (als Träger der Restkosten) sowie der beauftragende Arzt informiert.

 

Gründe, die zum Abbruch von Einsätzen führen können
siehe auch Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 1.1.2022 (AGB 5.1 und 11.2)

  • Wenn kein ärztlicher Auftrag vorliegt, resp. der nachträglich eingeholte Auftrag nicht durch den Arzt bewilligt wird
  • Wenn Versicherer Leistungen ablehnen, auch bei Vorliegen des ärztlichen Auftrags
  • Bei Androhung von Gewalt, Gewaltausübung, verbalen oder körperlichen sexuellen Übergriffen, grober Beschimpfung oder gesundheitlicher Gefährdung
  • Bei wiederholter unsachgemässer Einmischung von Angehörigen/Kontaktpersonen der Kundschaft in die Dienstleistungsabwicklung, unter welchen die Standards nicht mehr eingehalten werden können.
  • Wenn medizinisch-technische Hilfsmittel benötigt werden, die zu Hause nicht einsetzbar oder nicht wirtschaftlich eingesetzt werden können
  • Wenn sich die Situation der Kundschaft so verändert, dass notfallmässige Hilfe von aussen verfügbar sein muss (medizinisch / pflegerischer Notfall)
  • Wenn die vereinbarten Pflege- und Betreuungs-Massnahmen wiederholt verweigert oder verhindert werden.
  • Wenn die Bedingungen für eine qualitativ vertretbare Hilfe und Pflege zu Hause nicht mehr gegeben sind (z.B. bei Verwahrlosung).
  • Wenn die Sicherheit der Kundschaft nicht mehr gewährleistet werden kann
  • Wenn die Situation für die pflegenden Angehörigen nicht mehr tragbar ist und auch durch ergänzende Dienstleister nicht aufgefangen werden kann
  • Wenn Rechnungen trotz Mahnung nicht bezahlt werden (siehe AGB, Punkt 11.2)
  • Wenn das Ergebnis der Prüfung von Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Spitexkosten im Vergleich zu anderen Institutionen nicht mehr vertretbar ist, können die Gemeinden, als Restkostenfinanzierer, gemeinsam mit den betroffenen Leistungsbezügern optionale Lösungen prüfen. Bis zum Prüfungsabschluss leisten die Spitex die Pflegeeinsätze nach ihren vorhandenen Möglichkeiten.

Können die oben aufgeführten Missstände nicht behoben werden, so ist der Vertrag aufzulösen.